Nachladen bei Listenwahl
Listenwahl automatisch berechnen
Der BR-Planer berücksichtigt Listenzugehörigkeit, Minderheitenquote und alle Sonderfälle automatisch. Kein manuelles Nachschlagen mehr – rechtssicher in Sekunden.
30 Tage kostenlos testenWenn der Betriebsrat im Modus der Listenwahl gewählt wurde muss man beim Nachladen wie folgt vorgehen: Man geht die verhinderten Betriebsratsmitglieder in aufsteigender Reihenfolge durch und lädt jeweils das nächstmögliche Ersatzmitglied der eigenen Liste nach.
Im ersten Schritt wird Herr Mayer von Liste 3 betrachtet und Herr Becker nachgeladen. Anschließend wird für Herr Schmid aus Liste 1 das nächste Ersatzmitglied aus seiner Liste nachgeladen, ebenfalls Herr Becker. Danach ist die Besetzung vollständig.
Nachladen wenn die Liste erschöpft ist
Nun stellt sich die Frage was passiert, wenn es keinen Nachrücker auf der Liste des verhinderten Betriebsrats gibt.
Es wird ganz normal verfahren und die verhinderten Betriebsratsmitglieder werden in aufsteigender Reihenfolge durchlaufen. Wenn kein Ersatzmitglied aus der Liste des verhinderten Betriebsratsmitglieds zur Verfügung steht, muss das nächst mögliche noch nicht eingeladene Ersatzmitglied nachgeladen werden.
Das führt dazu, dass das sich das ursprüngliche Stimmenverhältnis ändert.
Im Beispiel wird zuerst Herr Heinrich betrachtet. Da es kein Ersatzmitglied aus Liste 2 gibt, wird das erste Ersatzmitglied nachgeladen – in diesem Fall Herr Schneider, unabhängig von seiner Listenzugehörigkeit. Danach wird Herr Brand betrachtet, für den Herr Becker aus der eigenen Liste nachgeladen wird.
Nachladen wenn Minderheitenquote nicht erfüllt ist
Bei Listenwahlen muss zuerst die Minderheitenquote erfüllt werden, bevor im normalen Nachladeverfahren fortgefahren werden kann. Hierbei ist darauf zu achten, dass auch bei der Erfüllung der Minderheitenquote auf die Listenzugehörigkeit geachtet werden muss.
Im unteren Beispiel ist die Minderheitenquote nicht erfüllt, da Frau Stein verhindert ist. Zuerst wird die erste Frau aus Frau Steins Liste nachgeladen – Frau Hoffmann. Danach folgt das normale Verfahren: Herr Schuster wird betrachtet und Herr Schneider wird nachgeladen, da er das nächste Ersatzmitglied aus seiner Liste ist. Nach diesem Schritt ist das Nachladeverfahren komplett.
Nachladen bei Listenwahl wenn Minderheitenquote nicht erfüllt und Listensprung notwendig ist
Ein besonderer Fall tritt ein, wenn zwei Sonderfälle gleichzeitig auftreten. Zum Beispiel wenn ein Listensprung bei einem Mitglied des Minderheitengeschlechts notwendig ist.
Wenn kein Mitglied des Minderheitengeschlechts auf der eigenen Liste steht, muss das nächstmögliche Ersatzmitglied des Minderheitengeschlechts nachgeladen werden. Dabei spielt die Listenzugehörigkeit keine Rolle.
Zuerst wird Frau Müller betrachtet. Da es kein weibliches Ersatzmitglied auf ihrer Liste gibt, erfolgt ein Listensprung. Die nächstmögliche Frau ist Frau Schulz von Liste 1 – sie wird nachgeladen. Dann wird Herr Mayer betrachtet. Das nächste Ersatzmitglied von Liste 3 ist Frau Hoffmann (da Herr Becker verhindert ist).
Es ändert sich nicht nur das Stimmverhältnis der unterschiedlichen Listen durch den Listensprung von Frau Müller. Sondern es sind nun auch mehr Frauen eingeladen, als es laut Quote mindestens sein müssten. Trotzdem wird daran nun nichts geändert. Herr Schneider geht in diesem Fall leer aus. Denn wenn bei Frau Müller die Minderheitenquote erfüllt gewesen wäre, wäre er für sie nachgeladen worden.
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