Verfahren und Sonderfälle zu kompliziert?
Der BR-Planer automatisiert das Nachladen und verwaltet Abwesenheiten einfach und rechtssicher.
Wenn der Betriebsrat im Modus der Listenwahl gewählt wurde muss man beim Nachladen wie folgt vorgehen: Man geht die verhinderten Betriebsratsmitglieder in aufsteigender Reihenfolge durch und lädt jeweils das nächstmögliche Ersatzmitglied der eigenen Liste nach.
In diesem Beispiel wird zuerst Herr Mayer und Liste 3 betrachtet: Für ihn wird Herr Becker nachgeladen, der das nächste Ersatzmitglied der Liste 3 ist. Im nächsten Schritt wird für Herr Schmid aus Liste 1 das nächste Ersatzmitglied aus seiner Liste nachgeladen. Dabei handelt es sich um Herrn Becker. Nun ist Besetzung für Sitzung vollständig und die Einladungen können versendet werden.
Nun stellt sich die Frage was passiert, wenn es keinen Nachrücker auf der Liste des verhinderten Betriebsrats gibt.
Es wird ganz normal verfahren und die verhinderten Betriebsratsmitglieder werden in aufsteigender Reihenfolge durchlaufen. Wenn kein Ersatzmitglied aus der Liste des verhinderten Betriebsratsmitglieds zur Verfügung steht, muss das nächst mögliche noch nicht eingeladene Ersatzmitglied nachgeladen werden. Das führt dazu, dass das sich das ursprüngliche Stimmenverhältnis ändert.
In diesem Beispiel werden die verhinderten Mitglieder in aufsteigender Reihenfolge durchlaufen. Somit wird zuerst für Herr Heinrich nachgeladen. Da es kein Ersatzmitglied aus Liste 2 gibt, wird das erste Ersatzmitglied nachgeladen, egal welcher Liste es angehört. In diesem Fall trifft dies auf Herrn Schneider zu. Er wird nachgeladen. Danach wird Herr Brand betrachtet. Für ihn gibt es wieder ein Ersatzmitglied aus der eigenen Liste und somit Herr Becker nachgeladen.
Bei Listenwahlen muss zuerst die Minderheitenquote erfüllt werden, bevor im normalen Nachladeverfahren fortgefahren werden kann. Hierbei ist darauf zu achten, dass auch bei der Erfüllung der Minderheitenquote auf die Listenzugehörigkeit geachtet werden muss.
Im unteren Beispiel ist die Minderheitenquote nicht erfüllt, da Frau Stein verhindert muss. Zuerst muss die Minderheitenquote erfüllt werden. Dazu wird die erste Frau aus der Liste von Frau Stein nachgeladen. Dabei handelt es sich um Frau Hoffmann. Im nächsten Schritt wird nun das normale Verfahren genutzt: Nun müssen die verhinderten Mitglieder in aufsteigender Reihenfolge durchlaufen werden. Da nur noch eine Position befüllt werden muss, wird nun Herr Schuster betrachtet und für ihn wird Herr Schneider nachgeladen. Da er das nächste Ersatzmitglied aus seiner Liste ist. Wenn dies erfolgt ist, ist das Nachladeverfahren komplett und die Einladungen können versendet werden.
Ein besonderer Fall tritt ein, wenn zwei Sonderfälle gleichzeitig auftreten. Zum Beispiel wenn ein Listensprung bei einem Mitglied des Minderheitengeschlechts notwendig ist.
Wenn kein Mitglied des Minderheitengeschlechts auf der eigenen Liste steht, muss das nächstmögliche Ersatzmitglied des Minderheitengeschlechts nachgeladen werden. Dabei spielt die Listenzugehörigkeit keine Rolle.
Im unteren Beispiel muss nun auch wieder zu erst die MInderheitenquote erfüllt werden. Dazu wird zuerst Frau Müller betrachtet. Da es kein weibliches Ersatzmitglied auf ihrer Liste gibt, muss ein Listensprung erfolgen. Die nächstmögliche Frau ist Frau Schulz von Liste 1. Sie wird nachgeladen.
Da die Quote nun erfüllt ist, wird nun Herr Mayer betrachtet. Für ihn wird das nächstmögliche Ersatzmitglied nachgeladen. Da auch Ersatzmitglieder verhindert sein können, wird in diesem Fall Herr Becker ignoriert. Das nächste Ersatzmitglied von Liste 3 ist Frau Hoffmann. Sie wird nun für Herr Mayer nachgeladen.
In diesem Beispiel treten zwei Besonderheiten auf: Es ändert sich nicht nur das Stimmverhältnis der unterschiedlichen Listen durch den Listensprung von Frau Müller. Sondern es sind nun auch mehr Frauen eingeladen, als es laut Quote mindestens sein müssten. Trotzdem wird daran nun nichts geändert. Herr Schneider geht in diesem Fall leer aus. Denn wenn bei Frau Müller die Minderheitenquote erfüllt gewesen wäre, wäre er für sie nachgeladen worden.
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